Rechtsprechung
| LSG Hessen, 31.05.1979 - L 1 Ar 32/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 111 Abs 2 S 2 AFG, § 113 Abs 1 S 1 AFG, § 113 Abs 1 S 2 AFG, § 113 Abs 2 AFG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 21.10.1976 - S 5 Ar 69/76
- SG Gießen, 21.10.1976 - S-5/Ar - 69/76
- LSG Hessen, 31.05.1979 - L 1 Ar 32/77
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.04.1978 - 5 RJ 18/77
Auslegung des Begriffs "Erhöhung der Rente" i.S. des § 1290 Abs. 3 S. 1 …
Auszug aus LSG Hessen, 31.05.1979 - L 1 Ar 32/77
Insoweit erwarten die Rechtsprechung, dass der Versicherungsträger die ihm anvertrauten Interessen des Versicherten behutsam wahrt und dem zu betreuenden Bürger zu den Rechten, insbesondere zu den Leistungen verhilft, die ihn nach den Gesetzen zustehen (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 1978 - 5 RJ 18/77 - mit weiteren Rechtsprechungshinweisen).Der Versicherungsträger muss bei konkretem Anlass den Versicherten jedoch nur auf solche Gestaltungsmöglichkeiten hinweisen, die klar zutage getreten, also für den Versicherungsträger erkennbar geworden sind und zweckmäßigerweise von jedem vernünftigen Versicherten genutzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 1978 a.a.O.).
- BSG, 01.12.1976 - 7 RAr 64/75
Berufung - Zulässigkeit - Wesentlicher Mangel des Verfahrens - Urteilsgründe - …
Auszug aus LSG Hessen, 31.05.1979 - L 1 Ar 32/77
Hierbei kommt es nicht entscheidend darauf an, dass das angefochtene Urteil nicht auf diesem Verfahrensmangel beruht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Dezember 1976 - 7 RAr 64/75 -).